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Neues aus dem Rat - Ortsgemeinde Böbingen/Pfalz

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Neues aus dem Rat

Neues aus der Gemeinderatssitzung am 04.11.2025 (12. Sitzung)

Feststellung Jahresabschluss 2023
Am 12.09.2025 fand durch den Rechnungsprüfungsausschuss die Belegprüfung für das Haushaltsjahr 2023 statt. Nach der Prüfung der Belege wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, dem damaligen Führungstrio (Ortsbürgermeister Stefan Werner, 1. Beigeordnete Birgit Gatto, Beigeordneter Michael Vogel) die Entlastung auszusprechen. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung und stimmte für eine Entlastung. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die Gemeinde Böbingen das Haushaltsjahr 2023 schuldenfrei abschloss.
Die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 ist im Frühjahr 2026 geplant.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Nach dem Ausscheiden von Birgit Gatto aus dem Gemeinderat im September wurde Julian Ritter als neues Mitglied in den Gemeinderat berufen. Julian Ritter hat das Mandat angenommen und Ortsbürgermeister Stefan Werner verpflichtete ihn in unserer letzten Sitzung per Handschlag. Wir freuen uns ihn im Gemeinderat begrüßen zu dürfen.

Ergänzungswahlen in den Ausschüssen
Aufgrund des Ausscheidens von Birgit Gatto mussten zudem Ergänzungswahlen im Haupt- und Finanzausschuss, im Feld- und Waldausschuss und im Bauausschuss stattfinden.

Anschaffung neuer Geräte und Fahrzeuge
Mit dem bevorstehenden Rentenbeginn von Uwe Gödelmann und der anschließenden Übernahme von Maximilian Pantuschky zum 01.12.2025 wurden Veränderungen im Fuhrpark notwendig. Hier stimmte der Gemeinderat dem Kauf eines Schleppers und eines Anhängers für die vielfältigen Aufgaben des Bauhofes zu.

Projektchor
Die Proben des Projektchores für unser Jubiläumsjahr 2026 sind gestartet. Bei den ersten Treffen fanden sich über 70 interessierte Teilnehmer zusammen. Aktuell läuft u.a. die Liedauswahl für das im November 2026 geplante Konzert.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link:

gez. Barbara Baßler, Beigeordnete
Neues aus der Gemeinderatssitzung am 23.09.2025 (11. Sitzung)

Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat stimmte einer Änderung der Hauptsatzung zu. Mit dieser Änderung soll ab Januar 2026 die elektronische Form der Bekanntmachungen auf der Homepage der Verbandsgemeinde Edenkoben unter der Adresse https://www.vg-edenkoben.de als verbindliche Veröffentlichungsform festgelegt werden. Wir in Böbingen werden jedoch weiterhin unser Amtsblatt nutzen, um diese Bekanntmachungen wie gewohnt zu veröffentlichen.

Auftragsvergabe - Beauftragung von Planungsleistungen für die Hirtenstraße
Es wurde beschlossen, das Ingenieurbüro TeamBau aus Bad Bergzabern mit den Planungen und der örtlichen Bauüberwachung für den Vollausbau der Hirtenstraße zu beauftragen.

Annahme von Zuwendungen
Der Gemeinderat hat der Annahme von Zuschüssen von drei Unternehmen (Thüga Energienetze GmbH, Pfalzwerke AG und Sparkasse Südpfalz) für die zurückliegende Kerwe in Höhe von insgesamt 850,- Euro zugestimmt.

Zuschussantrag für den SV Altdorf-Böbingen 1958 e.V.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung war der Vereinsvorsitzende Daniel Vogel anwesend und stellte die im Jahr 2025 abgeschlossenen Projekte, sowie die getätigten Anschaffungen vor. Um weitere bereits geplante Projekte des Vereins realisieren zu können, stimmte der Gemeinderat einem finanziellen Zuschuss in Höhe von 2500,- Euro zu.

Planungen Photovoltaikanlage
Nach aktuellem Stand ist der Baubeginn der 5 ha großen Photovoltaikfreilandflächenanlage auf Böbinger Gemarkung durch die Pfalzwerke für 2026 geplant. Die Fläche wurde von der Gemeinde bereits an die Pfalzwerke verpachtet. Derzeit wird noch durch den Gemeinderat abschließend geprüft, ob eine finanzielle Beteiligung an der Anlage sinnvoll wäre.

„Keiner is(s)t alleine“
Am Freitag, den 14. November 2025, findet um 12.15 Uhr ein gemeinsames Mittagessen unter dem Motto "Keiner is(s)t allein" im Dorfgemeinschaftshaus in Böbingen statt.  Anmeldungen bis spätestens 10. November 2025 bei Birgit Gatto unter Tel. 0172-8842166 oder Kristina Gellissen unter 0171-4046862.
Unkostenbeitrag Erwachsene 10 Euro, Kinder und Rentner 8 Euro. Getränke extra.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link:

gez. Barbara Baßler, Beigeordnete
Neues aus der Gemeinderatssitzung am 19.08.2025 (10. Sitzung)

Grundsatzbeschluss – Ausbau Hirtenstraße
Die Verbandsgemeindewerke werden im nächsten Jahr die Wasserleitung und auch Teile der Kanalisation (Anschlussleitungen) in der Hirtenstraße erneuern. Im Rahmen der Gemeinderatsitzung haben wir uns für eine gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken entschlossen und planen nun eine grundhafte Sanierung der Hirtenstraße. Die Kosten für diese Sanierung werden auf etwa 300.000 Euro geschätzt, wovon 10% von den Verbandsgemeindewerken übernommen werden. Von den verbleibenden 270.000 Euro trägt die Ortsgemeinde 30%. Der restliche Anteil finanziert sich über den wiederkehrenden Beitrag, der auf alle Grundstücks­eigentümerinnen und -eigentümer der Gemeinde Böbingen verteilt wird.

Neuvermietung der Gemeindewohnung
Die Gemeindewohnung über der Bücherei konnte neu vermietetet werden. Künftig wird sie von einer Mutter mit ihren drei Kindern aus der Ukraine bewohnt. Wir heißen die neue Familie herzlich willkommen in unserer Gemeinde!

Verbandsgemeindetreff 2026
Der nächste Verbandsgemeindetreff findet anlässlich unseres Jubiläumsjahres am 12.06.2026 rund um das Dorfgemeinschaftshaus in Böbingen statt. Wir freuen uns darauf, Gäste aus der gesamten Verbandsgemeinde begrüßen zu dürfen!

Verkauf der Poloshirts
Der Verkauf der Gemeinde Poloshirts mit dem Festlogo unseres Jubiläumsjahres ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Es wurden insgesamt 150 Shirts bestellt.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link:

gez. Barbara Baßler, Beigeordnete
Neues aus der Gemeinderatssitzung am 17.06.2025 (9. Sitzung)

Neuer Gemeindearbeiter
Zum 01. Dezember 2025 dürfen wir Maximilian Pantuschky als neuen Gemeindearbeiter begrüßen. Er wird künftig die vielfältigen Aufgaben des Bauhofes übernehmen. Uwe Gödelmann bleibt uns für eine Übergangszeit zur Einarbeitung erhalten.

Sanierung des Schulwegs
Ab dem 07. Juli 2025 beginnt die Sanierung des Schulwegs. Für die Durchführung der Baumaßnahmen, welche in den Sommerferien liegen, ist eine Vollsperrung des Schulweges erforderlich. Es ist mit Behinderungen über einen Zeitraum von etwa drei Wochen zu rechnen.

Prüfung Grundsteuer C
Aktuell wird auf unseren Antrag hin durch die Verbandsgemeinde geprüft, ob die sogenannte Grundsteuer C in unserer Gemeinde eingeführt werden kann. Grundlage dafür ist § 25 des Grundsteuergesetzes.
Die Grundsteuer C betrifft baureife, aber unbebaute Grundstücke. Ziel ist es, durch diese Regelung einen Anreiz zu schaffen, die vielen unbebauten Grundstücke in unserer Gemeinde tatsächlich zu bebauen.

Hundesteuer
Der Gemeinderat hat die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer überarbeitet. Hintergrund ist, dass die letzte Anpassung der Steuersätze im Jahr 2010 erfolgte und seither keine Erhöhung mehr vorgenommen wurde. Mit der Neufassung werden die Steuersätze an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Die jährlichen Mehreinnahmen aus der Hundesteuer fließen zu 100% in unseren Gemeindehaushalt.

Reparaturen im Dorfgemeinschaftshaus
Im DGH wurde neben dem Lastenaufzug nun auch die Spülmaschine in der Küche repariert, so dass zur Kerwe wieder Beides genutzt werden kann.

Erinnerung Chawwerusch Theater im DGH-Garten
Am Sonntag, 06.07.2025, ist das Chawwerusch Theater zu Gast bei uns. Beginn ist um 17.00 Uhr, Einlass ist bereits um 16.00 Uhr. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung drinnen statt.
Für das leibliche Wohl ist mit Getränken und einem kleinen Imniss gesorgt.
Karten können für 18,- Euro (pro Person, inkl. einem Glas Sekt zur Begrüßung) bei Birgit Gatto unter 06327 - 960364 oder 0172 - 8842166 oder über unsere Hompepage reserviert werden.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link:

gez. Barbara Baßler, Beigeordnete
Neues aus der Gemeinderatssitzung am Montag, 19.05.2025 (8. Sitzung)

Einrichtung einer Wärmestube
Um für großflächige oder länger andauernde Stromausfälle gerüstet zu sein, wurden bereits in einzelnen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde sogenannte Wärmestuben eingerichtet oder bestehende Räumlichkeiten entsprechend umgerüstet. Derzeit wird von Seiten des Gemeinderates geprüft, ob und wie dies auch für unsere Gemeinde umgesetzt werden könnte.
Die Wärmestube könnte während eines Stromausfalls als sicherer Rückzugsort dienen. Außerdem könnte man dort wichtige Informationen zur Lage bekommen, einfache medizinische Ersthilfe in Anspruch nehmen, oder es könnte ein Ort sein, um mit anderen Menschen in Kontakt zu bleiben und sich auszutauschen.

Beauftragung einer Band anlässlich unseres Jubiläums
Im Rahmen der Vorbereitungen für die anstehende 1250-Jahr-Feier möchten wir darüber informieren, dass ein Festival-Wochenende auf dem „Osterfeuer-Platz“ geplant ist. Hier sollen an dem Wochenende vom 04.09. - 06.09.2026 verschiedene Bands spielen.
Für den Samstag Abend, 05.09.2026, konnten wir schon die österreichische Band „Die Draufgänger“ gewinnen, die für ihre Mischung aus Volksmusik, Schlager und Partysound bekannt ist.

Inbetriebnahme des Kindergartenanbaus
Nach einem tollen Einweihungsfest anlässlich des Anbaus der Kindertagesstätte „Buntspecht“ am 10.05.2025 wurde nun auch endlich die Betriebserlaubnis für die neuen Räume durch das zuständige Landesjugendamt erteilt.
Somit können diese zum 15.06.2025 in Betrieb genommen werden.

Gefährlicher Kreuzungsbereich
Im Kreuzungsbereich K6/K36 ist es in der Vergangenheit bereits zu mehreren - teils schweren - Verkehrsunfällen gekommen. Die Stelle ist besonders von Böbingen kommend unübersichtlich, und das Risiko eines Zusammenstoßes ist hoch.
Wir appellieren daher eindringlich hier immer anzuhalten, auch wenn kein Stoppschild vorhanden ist. Ein kurzer Stopp kann Leben retten und weitere Unfälle verhindern.
Ortsbürgermeister Werner hat diesbezüglich bereits mit der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Kontakt aufgenommen um hier eine Änderung der Beschilderung zu erreichen, eine Antwort steht allerdings noch aus.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link:
Neues aus der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.02.2025 (6. Sitzung)

Rechnungsprüfungsausschuss
In seiner Sitzung am 24.01.2025 prüfte der neu gewählte RPA den Jahresabschluss für 2022 und erteilte in der Sitzung am 25.02.2025 dem Ortsbürgermeister sowie den Beigeordneten die Entlastung.

Grundsteuerreform 2025
Der Fachbereichsleiter Finanzen/VG Edenkoben, Günter Lindenkreuz, erläuterte detailliert und nachvollziehbar das komplexe Thema, was in der Bevölkerung zu Unverständnis und Unmut geführt hat.
Nach dem Landesfinanzausgleichsgesetzt sind die sogenannten Nivellierungssätze landeseinheitlich vorgegeben. Dies hat zur Folge, dass jede Gemeinde diesen Nivellierungssatz als Mindestanforderung zur Erhebung der Grundsteuern annehmen muss.
Bei einer Unterschreitung des Nivellierungssatzes wird die Gemeinde bei den Umlagen (also Zahlungen an Verbandsgemeinde und Kreisverwaltung) so veranlagt, als hätte sie den Mindestsatz erhoben.  Dies hätte also Mindereinnahmen bei gleichbleibenden Abgaben zur Folge.
Des Weiteren sind Förderanträge hieran gebunden. Das bedeutet, dass ein Fördermittelgeber prüft, ob eine Gemeinde alle eigenen Einnahmequellen ausschöpft. Ist dies nicht der Fall (also Hebesatz kleiner als Nivellierungssatz), gibt es keine Förderung.
Aktuelle wären dann weder letztjährig genehmigte Büchereiausstattung (16 000 €) noch die Förderung des Schulwegausbaus (180 000 €) für Böbingen geflossen.
Nach eingehender Beratung und anhand mangelnder, tatsächlicher Alternativen beschloss der Gemeinderat die Änderung der Hebesätze wie folgt:

Grundsteuer A: 365 auf 430 % (Nivellierungssatz derzeit 345 %)
Grundsteuer B: 470 auf 465 % (Nivellierungssatz derzeit 465 %)
Gewerbesteuer: 395 % (Nivellierungssatz derzeit 380 %)

Bücherei
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde wurde ergänzt und die Aufwandsentschädigung für das Büchereiteam auf 520 € jährlich festgesetzt. Insbesondere die erheblich ausgeweiteten Öffnungszeiten, der Lesesommer und zusätzliche Arbeiten wie einbinden, einpflegen neuer Medien in den Bestand und die Unterstützung bei Förderanträgen wie z.B. für die Neugestaltung 2024 sollen damit wertgeschätzt werden.

Schulweg
Nachdem die im Jahre 2004 geschlossene und im letzten September ausgelaufene Sanierungsvereinbarung zwischen Altdorf, Böbingen und Freimersheim aktualisiert und den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst wurde, wurde diese vom Gemeinderat angenommen. Insbesondere der zugenommene Busverkehr und die zusätzliche „Schleife“ auf Altdorfer Gemarkung fand hierin Berücksichtigung.
Da Altdorf bereits in der zurückliegenden Woche dem Vertrag zustimmte, fehlt nun noch der Beschluss aus Freimersheim. Die Vereinbarung regelt die Aufteilung der Kosten zu je 1/3 pro Gemeinde.

Die derzeit geschätzten Kosten belaufen sich für die Sanierung zwischen Böbingen und Altdorf auf 460 000 €. Ein Zuschuss i.H.v. 180 000 € wurde bereits bewilligt, so dass für jede Gemeinde ein Eigenanteil von 87 000 € zu zahlen bleibt.
Dieser Betrag wird in Böbingen noch entsprechend der Nutzung und Förderfähigkeit auf den allgemeinen Haushalt (85%, 75 000 €) und Feldwegehaushalt (15%, 12 000 €) aufgeteilt.
Derzeit laufen Bodenproben zur Baugrundbegutachtung. Im günstigsten Falle wird die Maßnahme während der diesjährigen Sommerferien ausgeführt.

Dorfgemeinschaftshaus - Betriebsgemeinschaft
• Der Lastenaufzug soll gem. vorliegenden Angebot (ca. 3800 €) repariert werden.
• Am 06.03.25 findet die diesjährige Sitzung der Betriebsgemeinschaft statt.
• Die Faschingsveranstaltungen der Landjugend verliefen ohne besonderen Vorkommnisse, kleinere Störungen der Nachtruhe wurden gemeldet.
• Um Stromkosten zu senken, schlägt der Vorsitzende vor, die Kühltheke nur noch anlassbezogen einzuschalten. Derzeit läuft sie 24/7 ganzjährig. Der Getränkebedarf der überwiegend kleineren Gruppen (Chor, Kirchen, Gemeinderat, pp.) soll durch den im EG stehenden Kühlschrank gedeckt werden.

Böbingen bei Aller.Land
Die Kommission wird hier am 01.04.25 erscheinen, Böbingen und zwei weitere Mitbewerber stehen zur Auswahl. Ratsmitglieder Birgit Gatto und Kristina Gellissen sind hierfür die Gemeinde-Ansprechpartner.

Forstzweckverband
Böbingen gehört neben Edenkoben, Altdorf, Venningen und Gommersheim dem FZV 4. Mittelhaingeraide an.
Diese wird durch einen Revierleiter und Waldmitarbeiter bewirtschaftet. Der jetzige, im Krankenstand befindliche Revierleiter Edinger scheidet Ende Februar aus dem Amt aus und geht in Ruhestand. Mit Sebastian Pasternak konnte bereits ein Nachfolger verpflichtet werden. Bis zu seiner Amtseinführung übernimmt weiterhin dankenswerterweise Revierleiter des FZV Modenbach, Thomas Kaber, die Geschäfte.
Ein Waldbegang mit Besichtigung der Maschinenhalle am Heldenstein ist für Frühjahr 2025 geplant. Die Umstrukturierung des Forstzweckverbands soll auch in diesem Jahr angegangen werden, hierdurch werden die Verwaltung entlastet, Prozesse verschlankt und die zu bewirtschaftende Fläche größer und damit flexibler zu bewirtschaften sein.

Ausblick auf Gemeinde-Termine
06.03.2025 Betriebsgemeinschaft DGH
10.03.2025 Gemeinderat, Verwaltungsbesprechung (nicht öffentlich)
13.03.2025 Kerwesitzung
18.03.2025 1250-Jahr-Feier (Veranstaltungs-Verantwortliche)
19.03.2025 Info der Kath. Kirche zum Sachstand der Sanierung des Dachstuhles
20.03.2025 Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung
01.04.2025 Kommission Aller.Land

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link: https://edenkoben.gremien.info/search.php
Neues aus der Gemeinderatssitzung am 30.01.2025 (5. Sitzung)

Bauausschuss
In einer Ergänzungswahl wurde Herr Julian Ritter als Stellvertreter von Herrn Mark Deinert in den Bauausschusses gewählt. Herr Mark Deinert war bereits im August 2024 als sogenannter sonstiger wählbarer Bürger in diesen Ausschuss gewählt worden.

Bücherei
Weiterhin wurde einstimmig über die Annahme von Spenden i.H.v. insgesamt 900,-Euro zugunsten unserer Bücherei entschieden.

Friedhofswesen
Der Gemeinderat beschloss neben der Streichung der Abräumungsgebühr auch die Anpassung der Friedhofsgebührensatzung. Weiterhin ist eine Umgestaltung des Friedhofs angedacht.

Kindergarten
Die Kindergartenerweiterung ist weitestgehend abgeschlossen, so dass die Inbetriebnahme demnächst erfolgen kann. Eine Abschlussrechnung wird in den nächsten Wochen vorliegen. Die große Eröffnungsfeier soll am 10.05.2025 stattfinden.

Schulweg
Der Ortsbürgermeister berichtete über die Bewilligung eines Bundeszuschusses für die Erneuerung des Schulweges. Die beteiligten Ortsgemeinden Altdorf, Böbingen und Freimersheim möchten dies nun gemeinsam auf den Weg bringen. Die Bauarbeiten könnten bereits in den Sommerferien 2025 starten. Der Schulweg wird weiterhin ein Wirtschaftsweg bleiben und ist somit auch nur für Anlieger und landwirtschaftlichen Verkehr freigegeben. Wir bitten dies auch im Sinne der Fahrrad fahrenden Kinder zu beachten und den Eltern-Taxi-Verkehr auf ein absolut Notwendiges zu reduzieren.

Dorfgemeinschaftshaus - Betriebsgemeinschaft
Aktuell wird die „Haus-& Benutzungsordnung für das DGH“, sowie die „Betriebsgemeinschaft“ überarbeitet.

Böbingen bei Aller.Land
Hierbei handelt es sich um ein Förderprogramm für Kultur, Beteiligung und Demokratie, welches sich insbesondere an strukturschwache ländliche Regionen in ganz Deutschland richtet. (Link:  https:/www.allerland-programm.de). Wir wurden ausgewählt an der anderthalbjährigen Entwicklungsphase teilzunehmen, nachdem wir uns mit zwei Dorfprojekten beworben hatten.

Die vollständigen Protokolle unserer Gemeinderatssitzungen erscheinen im Ratsinformationssystem der VG Edenkoben unter folgendem Link: https://edenkoben.gremien.info/search.php

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